SEIKO EPSON CORPORATION 
SOFTWARELIZENZVERTRAG

WICHTIG! LESEN SIE DIESEN SOFTWARELIZENZVERTRAG SORGFLTIG DURCH. Der Lizenznehmer ("Sie") darf das Softwareprodukt, die Fontware, die Schriftarten und/oder Daten, einschlielich zugehriger schriftlicher Erluterungen (die "Software") nur unter der Bedingung installieren bzw. nutzen, dass er die von der SEIKO EPSON CORPORATION ("EPSON") im vorliegenden Vertrag vorgegebenen Bedingungen anerkennt. Mit der Installation bzw. der Nutzung der Software erklren Sie sich mit allen Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden. Lesen Sie diesen Vertrag bitte grndlich durch, bevor Sie die Software installieren bzw. nutzen. Wenn Sie sich mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags nicht einverstanden erklren, drfen Sie die Software weder installieren noch anderweitig nutzen.

1. Lizenz. Die Firma EPSON und ihre Zulieferer gewhren Ihnen hiermit eine persnliche, nicht ausschlieliche, lizenzfreie, nicht in Unterlizenz zu vergebende beschrnkte Lizenz fr die Installation und Nutzung der Software auf einem beliebigen Einzelplatzrechner oder auf beliebigen Einzelplatzrechnern zur direkten Nutzung bzw. zur Nutzung ber ein Netzwerk. Sie knnen anderen Benutzern die Nutzung der Software auf ans Netzwerk angeschlossenen Rechnern erlauben, wenn Sie (a) sicherstellen, dass sich die genannten Benutzer mit den Bedingungen des vorliegenden Vertrags einverstanden erklren und sich an diese Bedingungen gebunden fhlen, (b) gewhrleisten, dass die genannten Benutzer die Software nur in Verbindung mit den Rechnern und in Bezug auf das betreffende Netzwerk nutzen, und (c) die Firma EPSON und ihre Zulieferer fr und gegen alle Schden, Verluste, Kosten, Aufwendungen und Haftungsansprche entschdigen und schadlos halten, die der Firma EPSON und ihren Zulieferern durch die Nichtbeachtung und Nichteinhaltung der Bedingungen des vorliegenden Vertrags entstehen. Sie knnen des weiteren nach Bedarf Kopien der Software zur Sicherung und Archivierung anfertigen, insofern der Urheberrechtsvermerk auf der Sicherungskopie vollstndig wiedergegeben wird. Der Ausdruck "Software" soll die Softwarekomponenten, die Speichermedien, alle von Ihnen angefertigten Kopien sowie alle Upgrades, alle genderten Versionen, Updates, Zustze und Kopien der Software, fr die Ihnen von der Firma EPSON und ihren Zulieferern eine Lizenz gewhrt wurde, mit einschlieen. Die Firma EPSON und ihre Zulieferer behalten sich alle hierin nicht gewhrten Rechte vor.

2.Sonstige Rechte und Einschrnkungen. Sie erklren sich damit einverstanden, die Software nicht zu verndern, anzupassen oder zu bersetzen. Sie verpflichten sich weiterhin, die Software nicht nachzuahmen, zu dekompilieren, zu zerlegen oder anderweitig den Quellcode der Software zu entschlsseln. Sie drfen die Software nicht gemeinsam nutzen, vermieten, hypothekarisch belasten, in Unterlizenz vergeben oder verleihen. Sie drfen alle Ihre Nutzungsrechte an der Software jedoch an andere natrliche oder juristische Personen bertragen, wobei die Bedingung gilt, dass Sie diesen Vertrag, die Software mit allen Kopien, Updates und frheren Versionen an die genannten natrlichen oder juristischen Personen bertragen mssen und dass Sie keine Kopien behalten drfen, auch keine auf Rechnern gespeicherten Kopien. In einigen Staaten oder Gerichtsbarkeiten ist diese Beschrnkung bzw. Einschrnkung bei der bertragung der Software jedoch nicht zulssig, d.h. dort wrde die o.g. Einschrnkung fr Sie nicht gelten.

3.Eigentum. Die Eigentumsrechte und geistigen Eigentumsrechte an der Software und an allen Kopien der Software verbleiben bei der Firma EPSON und ihren Zulieferern. Es erfolgt keinerlei bertragung von Eigentumsrechten an der Software an Sie, und der vorliegende Vertrag begrndet in keinem Fall eine Veruerung beliebiger Rechte an der Software. Die Software ist durch das Japanische Urheberrechtsgesetz und durch internationale Urheberrechtsvertrge sowie durch weitere internationale Gesetze und Vertrge zum geistigen Eigentum geschtzt. Auer bei ausdrcklich anders lautender Festlegung in diesem Vertrag drfen Sie die Software kopieren. Sie verpflichten sich weiterhin, keine Urheberrechtsvermerke oder sonstige Vermerke zu Schutzrechten von beliebigen Kopien der Software zu entfernen oder an beliebigen Kopien der Software zu verndern.

4. Schutz und Sicherheit. Sie verpflichten sich, bestmgliche Anstrengungen zu unternehmen und angemessene Schritte einzuleiten, um die Software zu schtzen und um keinen Unberechtigten Zugang zur Software zu ermglichen und um ein unberechtigtes Kopieren, eine unberechtigte Verffentlichung oder Weitergabe oder unberechtigte Verteilung der Software oder von Teilen hiervon zu unterbinden. Sie erkennen an, dass die Software wertvolle vertrauliche Informationen und Geschftsgeheimnisse enthlt und dass die unberechtigte Nutzung und das unberechtigte Kopieren schdlich fr die Firma EPSON und ihre Zulieferer ist und dass Sie eine Geheimhaltungspflicht in Bezug auf die genannten wertvollen Informationen und Geschftsgeheimnisse haben.

5. Beschrnkte Gewhrleistung. Wenn Sie die Software von EPSON oder einem Hndler auf Speichermedium erworben haben, gewhrt EPSON eine Gewhrleistung von 90 Tagen ab dem Datum der Lieferung oder bergabe an Sie fr die einwandfreie Qualitt und Verarbeitung des Speichermediums unter normalen Nutzungsbedingungen. Wenn Sie das Speichermedium innerhalb von 90 Tagen ab der Lieferung bzw. bergabe an Sie an EPSON oder an den betreffenden Hndler zurckgeben und wenn EPSON das Speichermedium fr beschdigt oder mangelhaft befindet und wenn das Speichermedium nicht unsachgem oder in beschdigten oder fehlerhaften Gerten verwendet wurde, wird EPSON das Speichermedium bei Rckgabe der Software und aller Kopien der Software an EPSON ersetzen. ALLE STILLSCHWEIGENDEN GEWHRLEISTUNGEN ZUM SPEICHERMEDIUM, EINSCHLIESSLICH VON STILLSCHWEIGENDEN GEWHRLEISTUNGEN DER MARKTGNGIGKEIT UND DER EIGNUNG FR EINEN BESTIMMTEN EINSATZZWECK, SIND AUF DIE DAUER DER OBEN GENANNTEN AUSDRCKLICHEN GEWHRLEISTUNG BEGRENZT.

Sie erkennen an, dass die Nutzung der Software auf Ihr alleiniges Risiko erfolgt. DIE SOFTWARE WIRD "WIE BESICHTIGT" UND OHNE JEGLICHE ZUSICHERUNGEN ZUR VERFGUNG GESTELLT. DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER KNNEN UND WERDEN KEINE ZUSICHERUNG ZUR LEISTUNGSFHIGKEIT ODER ZU DEN ERGEBNISSEN DER NUTZUNG DER SOFTWARE DURCH SIE ABGEBEN. DAS VORGESAGTE BENENNT DIE AUSSCHLIESSLICHEN UND ALLEINIGEN RECHTSMITTEL IM FALLE EINES GEWHRLEISTUNGSBRUCHS DURCH DIE FIRMA EPSON UND DEREN ZULIEFERER. MIT AUSNAHME DER VORGENANNTEN BESCHRNKTEN GEWHRLEISTUNG GEBEN DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER KEINERLEI AUSDRCKLICHE ODER STILLSCHWEIGENDE ZUSICHERUNGEN IN BEZUG AUF DIE NICHTVERLETZUNG VON PATENTEN UND ANDEREN RECHTEN, AUF DIE MARKTGNGIGKEIT ODER DIE EIGNUNG FR EINEN BESTIMMTEN EINSATZZWECK AB. Einige Staaten und Gerichtsbarkeiten lassen keinen Ausschluss stillschweigender Gewhrleistungen bzw. keine Begrenzung der Dauer der stillschweigenden Gewhrleistung zu, und in diesem Falle gelten die oben genannten Einschrnkungen gegebenenfalls nicht. Diese Gewhrleistung verleiht Ihnen bestimmte gesetzliche Rechte. In anderen Staaten oder Gerichtsbarkeiten knnen Sie weitere Rechte haben.

DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER HAFTEN IN KEINEM FALLE FR DIREKTE SCHDEN, FR FOLGESCHDEN, FR SCHADENERSATZ FR AUFWENDUNGEN BEI DER VERTRAGSERFLLUNG ODER FR SCHADEN IM EINZELFALL, EINSCHLIESSLICH FR GEWINNAUSFALL UND EINSPARUNGSAUSFALL, ODER FR FORDERUNGEN BELIEBIGER DRITTER, UND ZWAR UNABHNGIG DAVON OB NACH VERTRAG, ALS SCHADENERSATZ (EINSCHLIESSLICH WEGEN FAHRLSSIGKEIT), NACH GEFHRDUNGSHAFTUNG, WEGEN GEWHRLEISTUNGSBRUCH ODER AUS ANDEREN GRNDEN, UND ZWAR AUCH DANN, WENN DIE FIRMA EPSON UND IHRE ZULIEFERER ODER VERTRETER VON DER MGLICHKEIT DES EINTRETENS SOLCHER SCHADENERSATZFORDERUNGEN UNTERRICHTET WORDEN SIND. In einigen Staaten oder Gerichtsbarkeiten ist ein Ausschluss bzw. eine Einschrnkung von Schadenersatz fr Aufwendungen bei der Vertragserfllung, von Folgeschden oder von Schden im Einzelfall nicht zulssig, und die vorstehenden Einschrnkungen gelten in solchen Fllen nicht.

6. Vertragsbeendigung. Unbeschadet aller sonstigen Rechte der Firma EPSON endet dieser Vertrag automatisch im Falle einer Nichteinhaltung der hierin genannten Bedingungen durch Sie. Weiterhin knnen Sie diesen Vertrag jederzeit beenden, indem Sie die Software und alle Kopien der Software deinstallieren bzw. vernichten.

7. Ausfuhrbeschrnkung. Sie verpflichten sich, die Software sowie alle von der Firma EPSON erhaltenen Daten und Informationen nur dann zu bertragen, zu exportieren oder zu reexportieren, wenn Sie im Besitz einer entsprechenden ordnungsgemen Genehmigung bzw. Lizenz entsprechend japanischem Recht bzw. entsprechend dem Recht, in dessen Gerichtsbarkeit die Software erworben wurde, sind.

8. Geltendes Recht und allgemeine Bestimmungen. Dieser Vertrag unterliegt japanischem Recht, ohne Bercksichtigung seiner Kollisionsnormen. Er stellt die Gesamtheit der zwischen den Vertragsparteien in Bezug auf die Software getroffenen Absprachen und Vereinbarungen dar und tritt an die Stelle etwaiger frherer Bestellungen, Mitteilungen, Werbungen oder Aussagen zur Software. Dieser Vertrag ist verbindlich fr die Vertragsparteien sowie fr deren jeweilige Rechtsnachfolger, Abtretungsempfnger und gesetzliche Vertreter, die die Nutznieer dieses Vertrages sein sollen. Werden einzelne Bestimmungen dieses Vertrages ungltig, unwirksam oder unvollstreckbar, so sollen die brigen Bestimmungen des Vertrages hiervon unbeschadet gltig, wirksam und vollstreckbar bleiben. nderungen dieses Vertrages mssen schriftlich abgefasst und von einem bevollmchtigten Vertreter von EPSON unterzeichnet sein, um Gltigkeit zu erlangen.

9. Endnutzer der US-amerikanischen Regierung. Wenn Sie die Software im Auftrag einer Behrde oder Abteilung der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika erwerben, gelten die folgenden Bestimmungen. Die Regierung erklrt sich mit folgenden Bedingungen einverstanden: (i) Wenn die Software an das Verteidigungsministerium geliefert wird, wird sie als "handelsbliche Computersoftware" eingestuft und die Regierung erwirbt lediglich "eingeschrnkte Rechte" an der Software und der zugehrigen Dokumentation laut Festlegung im Artikel 252.227-7013(c)(1) DFARS; und (ii) wenn die Software an andere Stellen, Behrden oder Abteilungen als das Verteidigungsministerium der Regierung der Vereinigten Staaten von Amerika geliefert wird, werden die Rechte der Regierung an der Software und der zugehrigen Dokumentation durch Artikel 52.227-19(c)(2) FAR bzw., im Falle der NASA, durch Artikel 18-52.227-86(d) des NASA-Nachtrags zu FAR geregelt.

10. Internet-Verbindung. Diese Software verfgt u.U. ber die Mglichkeit, sich ber das Internet zu verbinden, um Daten und/oder Informationen auf Ihren und von Ihrem PC bezglich der von Ihnen verwendeten EPSON Hardware und/oder Software ("EPSON Produkte") zu bertragen, einschlielich, jedoch nicht hierauf beschrnkt, Informationen zum EPSON Produktmodell, das Land/die Region, in dem/der Sie leben, der Zustand der EPSON Produkte etc. EPSON kann die Elemente solcher Daten und/oder Informationen ohne Ihre vorherige Zustimmung verndern. EPSON sammelt keine personenbezogenen Informationen ohne Ihre Zustimmung. EPSON kann jedoch nicht-personenbezogene Informationen zu statistischen Zwecken verwenden, um den Service fr unsere Nutzer zu verbessern. Wenn Sie der Installation der Software zustimmen, finden bertragungen an das oder vom Internet gem der auf der Internetseite von EPSON zur Verfgung gestellten zu dem Zeitpunkt aktuellen Datenschutzregelungen statt.



EPSON EULA DE 05/01/2008 
